EU verbessert das Finanzmanagement

Das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten bei den EU-Ausgaben lag 2018 innerhalb der für die zwei vorangegangenen Jahre festgestellten Spanne. Nach Schätzungen der Prüfer belief sich die Fehlerquote bei den Ausgaben des Jahres 2018 auf 2,6% (2,4% im Jahr 2017 und 3,1% im Jahr 2016). Fehler wurden vor allem in mit einem hohen Risiko verbundenen Ausgabenbereichen wie Entwicklung des ländlichen Raums und Kohäsion festgestellt, bei denen Zahlungen aus dem EU-Haushalt getätigt werden, um Begünstigten die ihnen entstandenen Kosten zu erstatten. Diese Ausgabenbereiche unterliegen komplexen Vorschriften und Förderfähigkeitskriterien, was Fehler nach sich ziehen kann.

Mit einer neuen Führung in den EU-Organen und nach der diesjährigen Wahl zum Europäischen Parlament befinde sich die EU an einem wichtigen Scheideweg und müsse die Dynamik nutzen, um Ergebnisse zu erzielen, so die Prüfer. Der Haushalt der EU macht lediglich etwa 1% des von allen Mitgliedstaaten zusammen erzielten Bruttonationaleinkommens aus. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass ihre Ausgaben nicht nur im Einklang mit den Rechtsvorschriften stehen, sondern auch zu Ergebnissen führen. “Dank des verbesserten Finanzmanagements hält die EU im Hinblick auf den Einsatz öffentlicher Mittel inzwischen hohe Standards der Rechenschaftspflicht und der Transparenz ein. Von der neuen Kommission und den Mitgliedstaaten erwarten wir, dass sie diese Bemühungen fortsetzen“, so Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Europäischen Rechnungshofes. Der Jahresbericht über die Ausführung des EU-Haushaltsplans, der Jahresbericht zu den Europäischen Entwicklungsfonds und die Kurzinformation zur Prüfung der EU 2018 sind unter dem folgenden Link zu finden: eca.europa.eu.