Bauprojekt: Von der Idee bis zur Genehmigung

Der gemeinsam von der NÖ LK und der NÖ Landesregierung herausgegebene Beratungsleitfaden „Bauen in der Landwirtschaft“ richtet sich gleichermaßen an Landwirte, Berater, Mitarbeiter von Genehmigungsbehörden, Planer und Firmen. Der Inhalt soll in erster Linie für den Bauwerber eine Hilfe für die richtige Projektabwicklung sein, aber auch zur besseren Verständigung zwischen Bauwerber, Behörde und Anrainern beitragen. Der Leitfaden behandelt neben Beratung und Baurecht noch weitere Rechts­materien.

Die Beratung bietet Unterstützung für viele offene Fragen. Nur eine fundierte Entscheidungsgrundlage und eine darauf aufbauende Planung garantieren eine rasche und komplikationslose Bauabwicklung. Die Beratung unterstützt und beschleunigt den Weg zur richtigen Entscheidung.

Bei der Standortwahl sind je nach Verwendungszweck des Bauvorhabens allgemeine Anforderungen wie die Lage, die Erreichbarkeit, die Aufschließung, die Entfernung zu anderen betrieblichen Einrichtungen und die Erweiterbarkeit von besonderer Bedeutung.

Raumordnungsrechtlich kommen für landwirtschaftliche Bauvorhaben insbesondere folgende Widmungsarten in Betracht.

•     Bauland-Agrargebiet
•     Grünland Land- und Forstwirtschaft
•     Grünland land- und forstwirtschaftliche Hofstelle
•     Bauland-Betriebsgebiet

Den Hauptteil des Leitfadens stellt das Kapitel Baurecht dar. Neben den verschiedenen Begriffsbestimmungen werden darin insbesondere folgende Fragen beantwortet.

• Welche Bauvorhaben sind bewilligungspflichtig, welche anzeigepflichtig?
• Wie läuft das Baubewilligungsverfahren ab?
• Wer hat Parteistellung, wann werden Nachbarrechte berührt?
• Wie wird bei der Beurteilung von Emissionen vorgegangen?
• Wie läuft der Instanzenzug ab, welche Rechtsmittelverfahren gibt es?

Unvollständige Einreichunterlagen sind die häufigste Ursache für Verfahrensverzögerungen. Aus rechtlicher Sicht kommt für die Wahrung der Rechte von Parteien, Nachbarn und Beteiligten den Einreichunterlagen besondere Bedeutung zu. Darüber hinaus dienen diese aus technischer Sicht zur Überprüfung der Anforderungen aus der NÖ Bauordnung.

Neben dem Baurecht, das sich aus der NÖ Bauordnung 2014 und den dazu gehörigen Verordnungen ableitet, werden folgende weitere Rechtsmaterien behandelt.

•     das Umweltverträglichkeitsgesetz (UVP)
•     das Abfallwirtschaftsgesetz
•     die Gewerbeordnung
•     das Naturschutzgesetz
•     das Wasserrechtsgesetz
•     das Denkmalschutzgesetz
•     das NÖ IPPC Anlagen- und Betriebsgesetz

Auf die Belange des Tierschutzes und des Pflanzenschutzes wird hingewiesen. Konkrete Fallbeispiele zeigen, welche Schritte zur Bewilligung der Anlage notwendig sind. Der Leitfaden trägt dazu bei, Verständnis für die einzelnen Rechtsgebiete zu wecken und diese Vorgaben im Genehmigungsverfahren sinnvoll, einfach und konkret anzuwenden.

Ein umsichtiges Projektmanagement und gute Zusammenarbeit mit den Behörden tragen in der Regel zu einer Verfahrensbeschleunigung bei und begrenzen Planungs- und Kostenrisiken. Durch eine gute Planung ist die Chance auf eine Genehmigung am größten.

Nutzen Sie den Leitfaden „Bauen in der Landwirtschaft“ als e-book oder bestellen Sie ihn in gebunder Form zum Preis von zehn Euro unter bauberatung@lk-noe.at.