Weinbaubetriebe: Meldungen und Anträge über eAMA an die katasterführende Stelle

In allen Melde- und Antragsfällen, wie zum Beispiel Rodung, Wiederbe- und Auspflanzung, muss die katasterführende Stelle (KFS) eine Prüfung, Genehmigung oder Übernahme der Daten, zum Beispiel von Flächen, Sorte und Pflanzjahr aktiv durchführen. Das ist die unveränderte gesetzliche Aufgabe der katasterführenden Stelle.

Mehrfachantrag und Weinbaukataster sind zwei unterschiedliche technische Verwaltungsebenen. Deshalb kann die katasterführende Stelle ohne zusätzlicher, eigener Meldung im eAMA die notwendige Übernahme einer Aktivität, wie zum Beispiel einer Auspflanzung in den Weinbaukataster, nicht einfach umsetzen. MFA-Informationen, wie Fläche, Sorte und Auspflanzjahr können nicht direkt aus der "MFA-Meldung“ übernommen werden. Nur eine eigene Meldung, wie zum Beispiel die Auspflanzmeldung, liefert die technischen Informationen zur direkten Übernahme in den Weinbaukataster.

Jeder Antrag und jede Meldung kann selbsttätig über eAMA erfolgen oder der Winzer nimmt die Hilfe der BBK in Anspruch. Muss man vor dem Einreichen einer weinbaugesetzlichen Meldung oder eines erforderlichen Antrages neue Schläge bilden, kann zur Schlagdigitalisierung die Unterstützung der BBK nach Terminvereinbarung in Anspruch genommen werden. Anträge, Meldungen und Schlagdigitalisierung kann man aber auch selbst durchführen.

Eine Sonderform im Meldewesen des neuen Weinbaukatasters stellt das sogenannte "Vereinfachte Verfahren“ dar (§8 (2) NÖ-Weinbaugesetz). Damit ist gemeint, dass der Antrag auf Wiederbepflanzung entfallen kann, wenn ein Weingarten flächen- und lagegenau innerhalb eines Weinwirtschaftsjahres (1. August - 31. Juli) gerodet und wiederbepflanzt wird.

In der Praxis bedeutet das eine Rodung des Weingartens im Herbst und Auspflanzung an gleicher Stelle und im gleichen Ausmaß im darauffolgenden Frühjahr. Rodungs- und Auspflanzmeldung, zum Beispiel unmittelbar bei der Abgabe des Mehrfachantrages, sind ausreichend. Der Antrag auf Genehmigung einer Wiederbepflanzung ist ebenso wie die Genehmigung der Pflanzung per Bescheid durch die katasterführende Stelle nicht erforderlich.

Den jährlichen Mehrfachantrag kann man ebenfalls selbsttätig stellen, vor allem dann, wenn keine Flächenprämien beantragt werden oder keine Digitalisierung notwendig ist. In diesem Fall kann die selbsttätige Abgabe für "reine Weinbaukatasterbetriebe“ eine Erleichterung in der Abwicklung der gesetzlichen Vorgaben darstellen. Sie ist aber nur in diesem Fall empfehlenswert. Eine kurze Anleitung zur selbsttätigen Einreichung ist bei den Weinbauberatern der Bezirksbauernkammern zu erhalten.

Folgende Beispiele verdeutlichen die rechtlichen Vorgaben.

Beispiel 1
Schlag 1 eines Weinbaubetriebes ist zur Zeit eine Brache. Er soll im kommenden Frühjahr ausgepflanzt werden. Ein entsprechender Antrag auf Wiederbepflanzung wurde durch den Winzer schon vor einiger Zeit über eAMA an die katasterführende Stelle gestellt. Diese hat den Antrag  mittlerweile per positivem Bescheid genehmigt. Die Pflanzmaschine wird für den 2. April erwartet, der Weinbaubetrieb hat einen Termin zur Abgabe des Mehrfachantrages (MFA) am 15. April. Erfolgt die Pflanzung des Weingartens wie geplant am 2. April, so kann die separate Auspflanzmeldung unmittelbar mit der Abgabe des MFA am 15. April erfolgen. Sowohl in der separaten Auspflanzmeldung als auch im MFA werden das Datum der Pflanzung und die ausgepflanzte Sorte angegeben und alle notwendigen Meldeaktivitäten sind erledigt. Erfolgt die eigentliche Auspflanzung erst nach der Abgabe des MFA, dann kann im MFA die Sorte, aber noch nicht das Pflanzdatum eingetragen werden. Die gesonderte Auspflanzmeldung ist nach der Auspflanzung „nachzuholen“. Diese Meldung kann selbst über eAMA eingereicht werden oder der Winzer vereinbart dazu einen Termin bei seiner BBK.

Beispiel 2
Ein Weingarten eines Weinbaubetriebes soll nach der Lese mit 1. November an einen anderen Bewirtschafter verpachtet werden. Der neue Bewirtschafter möchte diesen Weingarten roden und ein Jahr einer Bodengesundung zuführen. Dazu gibt der neue Bewirtschafter nach dem 1. November eine Meldung zur Änderung von Bewirtschaftungsverhältnissen an die katasterführende Stelle über eAMA ab. Damit ist der katasterführenden Stelle mitgeteilt, dass der besagte Weingarten mit 1. November vom neuen Winzer bewirtschaftet wird. Unmittelbar danach kann der neue Bewirtschafter an die katasterführenden Stelle die Meldung einer Rodung über eAMA einreichen. Somit wird das Pflanzrecht dem neuen Bewirtschafter zugeschrieben. Die gerodete Fläche wird im darauffolgenden MFA als Bodengesundung beantragt.