Kommission will Vorgaben zur Sicherheit von Lebens- und Futtermitteln straffen
Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, um die EU-Vorschriften zur Lebens- und Futtersicherheit zu vereinfachen. Dieses umfassende Paket zur Lebens- und Futtersicherheit soll die Regeln und Verfahren in der gesamten relevanten EU-Gesetzgebung vereinfachen, von Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten bis hin zu Futtermitteln, amtlichen Kontrollen sowie Tiergesundheit und -wohlfahrt. Die vorgeschlagenen Vereinfachungen könnten über 1 Milliarde Euro an Kosten für die Einhaltung der Vorschriften einsparen, darunter jährlich über 428 Millionen Euro für EU-Unternehmen sowie 661 Millionen Euro jährlich für nationale Verwaltungen. Dies umfasst jährliche Verwaltungseinsparungen von insgesamt 939 Millionen Euro für Unternehmen und nationale Verwaltungen, betont die Kommission.
Der Vorschlag werde die Verwaltungskosten und -belastungen reduzieren und gleichzeitig die sehr strengen Anforderungen der EU in Bezug auf Lebens- und Futtersicherheit sowie den Gesundheits- und Umweltschutz aufrechterhalten. Zusammen mit dem "Omnibus" für die Automobilindustrie und der Vereinfachung bestimmter Aspekte des vorgeschlagenen Medizingerätepakets ist die EU nun näher am Ziel von 37,5 Milliarden Euro an Verwaltungseinsparungen, wobei bislang etwa 14,3 Milliarden Euro eingespart wurden - 12 Milliarden Euro durch Omnibus-Vorschläge und 2,4 Milliarden Euro durch das vereinfachte Medizingerätepaket, betont die Behörde.
Erwartet wird, dass Landwirte insbesondere eine größere Auswahl an Inputs zur Lebensmittelproduktion haben, insbesondere im Hinblick auf innovative Produkte. Die vorgeschlagenen Vereinfachungen sollen Landwirte auch dazu anregen, umweltfreundlichere Pflanzenschutzprodukte früher anzuwenden.
Der Vorschlag werde die Verwaltungskosten und -belastungen reduzieren und gleichzeitig die sehr strengen Anforderungen der EU in Bezug auf Lebens- und Futtersicherheit sowie den Gesundheits- und Umweltschutz aufrechterhalten. Zusammen mit dem "Omnibus" für die Automobilindustrie und der Vereinfachung bestimmter Aspekte des vorgeschlagenen Medizingerätepakets ist die EU nun näher am Ziel von 37,5 Milliarden Euro an Verwaltungseinsparungen, wobei bislang etwa 14,3 Milliarden Euro eingespart wurden - 12 Milliarden Euro durch Omnibus-Vorschläge und 2,4 Milliarden Euro durch das vereinfachte Medizingerätepaket, betont die Behörde.
Erwartet wird, dass Landwirte insbesondere eine größere Auswahl an Inputs zur Lebensmittelproduktion haben, insbesondere im Hinblick auf innovative Produkte. Die vorgeschlagenen Vereinfachungen sollen Landwirte auch dazu anregen, umweltfreundlichere Pflanzenschutzprodukte früher anzuwenden.
Zu den wichtigsten vorgeschlagenen Maßnahmen gehören:
- Beschleunigung der Verfahren für den Marktzugang von Bio-Pestiziden, um den Landwirten ein umfassendes Werkzeug für den Pflanzenschutz zur Verfügung zu stellen;
- Zielgerichtetere, effizientere und schnellere Verfahren zur Erneuerung von Pestiziden und Bioziden;
- In Übereinstimmung mit der Vision für die Landwirtschaft: Arbeit an einer Angleichung der Produktionsstandards für Importe hinsichtlich Pestizidrückständen auf der Grundlage der Ergebnisse der laufenden Folgenabschätzung, um ein faires Wettbewerbsumfeld zu gewährleisten;
- Erleichterung der Verpflichtung zur Erneuerung von Zulassungen für Futtermittelzusatzstoffe und Digitalisierung der Kennzeichnung für Futtermittelzusatzstoffe;
- Erleichterung des Marktzugangs für Fermentationsprodukte;
- Vereinfachung der Akkreditierungsregeln für offizielle Labore;
- Anwendung eines pragmatischeren Ansatzes bei Grenzkontrollen für Pflanzenprodukte;
- Anpassung der Überwachungs- und Risikominderungsanforderungen für Bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) gemäß den wissenschaftlichen Erkenntnissen.
