Totschnig/Eibinger-Miedl: Investieren in Versorgung mit regionalen Lebensmitteln, saubere Umwelt und Schutz vor Naturgefahren
Die Budgetkonsolidierung ist eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung mit dem gemeinsamen Ziel, das EU-Defizitverfahren nach 2028 zu beenden. Trotz dieses hohen Spardrucks wurden in den Budgetverhandlungen wichtige Maßnahmen für die Bäuerinnen und Bauern und für die Umwelt beschlossen.
Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl: “Mit dem Doppelbudget 2027/28 setzen wir notwendige Konsolidierungsschritte und gleichzeitig gezielte Offensivmaßnahmen zur Stärkung des Standorts und unserer Wettbewerbsfähigkeit. Zu den zentralen Maßnahmen zählen die Senkung der Lohnnebenkosten, der Agrardiesel und der Waldfonds. Damit stärken wir nicht nur einen wichtigen Wirtschaftszweig, sondern auch die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums in Österreich.”
Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig: „In den Budgetverhandlungen ist es gelungen, die finanziellen Mittel für drei Schwerpunkte sicherzustellen: die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln, eine saubere Umwelt und die Reduktion von Treibhausgasen sowie den Schutz vor Naturgefahren.“
Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl: “Mit dem Doppelbudget 2027/28 setzen wir notwendige Konsolidierungsschritte und gleichzeitig gezielte Offensivmaßnahmen zur Stärkung des Standorts und unserer Wettbewerbsfähigkeit. Zu den zentralen Maßnahmen zählen die Senkung der Lohnnebenkosten, der Agrardiesel und der Waldfonds. Damit stärken wir nicht nur einen wichtigen Wirtschaftszweig, sondern auch die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums in Österreich.”
Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig: „In den Budgetverhandlungen ist es gelungen, die finanziellen Mittel für drei Schwerpunkte sicherzustellen: die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln, eine saubere Umwelt und die Reduktion von Treibhausgasen sowie den Schutz vor Naturgefahren.“
Versorgung mit regionalen Lebensmitteln sichern
Österreichs Bäuerinnen und Bauern versorgen die Bevölkerung täglich mit regionalen und hochwertigen Lebensmitteln. Voraussetzung dafür sind wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen, Planungssicherheit und eine faire Abgeltung ihrer ökologischen Leistungen.
Das Landwirtschaftsressort spart daher in erster Linie im Ministerium selber ein. Durch Kürzungen beim Sachaufwand und durch die Priorisierung von Projekten werden insgesamt 60 Mio. Euro eingespart. Zusätzlich wird der Personalstand bis 2029 um 6% reduziert. Die Bäuerinnen und Bauern leisten darüber hinaus einen Beitrag über die Sozialversicherung.
Zentrale Leistungen für die Landwirtschaft bleiben erhalten und zusätzlich stärken 100 Mio. Euro für die Agrardieselvergütung sowie eine vorgezogene Auszahlung die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Lebensmittelproduktion in Zeiten hoher Energiepreise.
Das Agrarumweltprogramm wird im vollen Umfang fortgeführt. Norbert Totschnig: “Wir haben in den Verhandlungen dem Druck auf die bäuerlichen Einkommen standgehalten. Leistungen der Bäuerinnen und Bauern für eine umweltschonende oder biologische Lebensmittelproduktion sowie für tierfreundliche Haltungsbedingungen werden unverändert abgegolten.“ Auch bei der Bergbauernförderung und der Investitionsförderung zur Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe gibt es keine Kürzung.
Das Landwirtschaftsressort spart daher in erster Linie im Ministerium selber ein. Durch Kürzungen beim Sachaufwand und durch die Priorisierung von Projekten werden insgesamt 60 Mio. Euro eingespart. Zusätzlich wird der Personalstand bis 2029 um 6% reduziert. Die Bäuerinnen und Bauern leisten darüber hinaus einen Beitrag über die Sozialversicherung.
Zentrale Leistungen für die Landwirtschaft bleiben erhalten und zusätzlich stärken 100 Mio. Euro für die Agrardieselvergütung sowie eine vorgezogene Auszahlung die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Lebensmittelproduktion in Zeiten hoher Energiepreise.
Das Agrarumweltprogramm wird im vollen Umfang fortgeführt. Norbert Totschnig: “Wir haben in den Verhandlungen dem Druck auf die bäuerlichen Einkommen standgehalten. Leistungen der Bäuerinnen und Bauern für eine umweltschonende oder biologische Lebensmittelproduktion sowie für tierfreundliche Haltungsbedingungen werden unverändert abgegolten.“ Auch bei der Bergbauernförderung und der Investitionsförderung zur Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe gibt es keine Kürzung.
Saubere Umwelt und Reduktion von Treibhausgasen
Im Doppelbudget werden die wesentlichen Maßnahmen zur Stärkung der Umwelt und zur Reduktion von Treibhausgasemissionen auf Basis einer innovativen und zukunftsorientierten Umwelttechnik weiter finanziert.
So wird die Sanierungsoffensive ohne Kürzungen fortgeführt. Dafür steht weiterhin ein Zusagerahmen in Höhe von 360 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung. Davon sind 179 Mio. Euro für 30.000 Heizkesseltäusche und 181 Mio. Euro in den Sanierungsbonus vorgesehen. Auch “Sauber heizen für alle“ wird fortgesetzt. Die betriebliche Umweltförderung im Inland bleibt mit 145 Mio. Euro auf hohem Niveau erhalten (zuvor: 150 Mio. Euro).
Totschnig: “Die Sanierungsoffensive ist die größte Budgetposition im Umweltministerium und der größte Verhandlungserfolg. Sie wird ohne Kürzungen im vollen Umfang weitergeführt und ist eine besonders wirksame Maßnahme zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Damit fördern wir den konsequenten Umstieg von fossilen auf erneuerbare Heizsysteme wie Wärmepumpen und Biomasseanlagen und verbessern die Energieeffizienz von Gebäuden.“
Auch die Klima- und Energie-Modellregionen (KEM) sowie die Klimawandel-Anpassungsmodellregionen (KLAR) bleiben bestehen. Sie bringen Umwelt- und Klimaschutz direkt in die Gemeinden und verbinden ihn mit regionaler Wertschöpfung.
Einsparungen gibt es aber auch im Umwelt- und Klimabereich. So wird etwa die Geräte-Retter-Prämie mit Jahresende 2026 auslaufen.
So wird die Sanierungsoffensive ohne Kürzungen fortgeführt. Dafür steht weiterhin ein Zusagerahmen in Höhe von 360 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung. Davon sind 179 Mio. Euro für 30.000 Heizkesseltäusche und 181 Mio. Euro in den Sanierungsbonus vorgesehen. Auch “Sauber heizen für alle“ wird fortgesetzt. Die betriebliche Umweltförderung im Inland bleibt mit 145 Mio. Euro auf hohem Niveau erhalten (zuvor: 150 Mio. Euro).
Totschnig: “Die Sanierungsoffensive ist die größte Budgetposition im Umweltministerium und der größte Verhandlungserfolg. Sie wird ohne Kürzungen im vollen Umfang weitergeführt und ist eine besonders wirksame Maßnahme zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Damit fördern wir den konsequenten Umstieg von fossilen auf erneuerbare Heizsysteme wie Wärmepumpen und Biomasseanlagen und verbessern die Energieeffizienz von Gebäuden.“
Auch die Klima- und Energie-Modellregionen (KEM) sowie die Klimawandel-Anpassungsmodellregionen (KLAR) bleiben bestehen. Sie bringen Umwelt- und Klimaschutz direkt in die Gemeinden und verbinden ihn mit regionaler Wertschöpfung.
Einsparungen gibt es aber auch im Umwelt- und Klimabereich. So wird etwa die Geräte-Retter-Prämie mit Jahresende 2026 auslaufen.
Neue Offensivmittel für Wald und Gewässer
Für die nächsten beiden Jahre stehen im Rahmen eines Resilienzpakets 54 Mio. Euro für den Waldfonds und 37 Mio. Euro für die Gewässerökologisierung bereit. Österreichs Wälder sind lebensnotwendige Ökosysteme, Oasen der Naherholung, Wirtschaftsräume, liefern den erneuerbaren Rohstoff Holz und sind als Kohlenstoffspeicher von zentraler Bedeutung im Kampf gegen den Klimawandel. Ebenfalls wesentlich für die Artenvielfalt und den Kampf gegen den Klimawandel sind Österreichs Seen, Flüsse, Moore und Auen.
Totschnig: “Die Entwicklung klimafitter Wälder ist ein Jahrhundertprojekt. Mit der Einigung in den Budgetverhandlungen können wir unser Erfolgsmodell für Wald und Gewässer in den kommenden Jahren fortführen.“
Österreich ist zudem gesetzlich verpflichtet, in den kommenden Jahren Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer fortzuführen.
Totschnig: “Die Entwicklung klimafitter Wälder ist ein Jahrhundertprojekt. Mit der Einigung in den Budgetverhandlungen können wir unser Erfolgsmodell für Wald und Gewässer in den kommenden Jahren fortführen.“
Österreich ist zudem gesetzlich verpflichtet, in den kommenden Jahren Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer fortzuführen.
Schutz vor Naturgefahren
In Zeiten des Klimawandels und der notwendigen Klimawandelanpassung sind Sicherheitsinvestitionen in den Schutz vor Naturgefahren wie beispielsweise Hochwasser eine existenzielle Aufgabe. Damit leistet das Umweltministerium einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung, von Siedlungs- und Wirtschaftsräumen sowie der Infrastruktur, vor allem in den Regionen Österreichs. In diesem Bereich gibt es keine Kürzungen: Die Finanzierung der Wildbach- und Lawinenverbauung bleibt im vollen Umfang gesichert.
Für Schutzbauwerke an Flüssen und Wildbächen stehen 2027 rund 254,9 Mio. Euro und 2028 rund 255,5 Mio. Euro zur Verfügung.
Für Schutzbauwerke an Flüssen und Wildbächen stehen 2027 rund 254,9 Mio. Euro und 2028 rund 255,5 Mio. Euro zur Verfügung.
Investitionen in die Wasserversorgung
Auch die Wasserversorgung bleibt ein Schwerpunkt. Für die Siedlungswasserwirtschaft stehen 2027 rund 249,9 Mio. Euro und 2028 rund 241,2 Mio. Euro zur Verfügung. Der jährliche Zusagerahmen für Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung bleibt konstant bei 100 Mio. Euro. “Damit können alle geplanten Investitionen in die Trinkwasserinfrastruktur umgesetzt werden. Konkret bedeutet das rund 500 Kilometer neue beziehungsweise sanierte Trinkwasserleitungen sowie rund 60 Brunnen- und Quellfassungsanlagen,“ so der Landwirtschafts- und Umweltminister.
