ÖPUL-Förderbedingungen: Welche Sanktionen folgen bei Verstößen?

In der aktuellen GAP-Periode kann man aus 26 verschiedenen ÖPUL-Maßnahmen auswählen. Viele von ihnen bieten zusätzlich jährlich wählbare Zuschläge an. Um die Prämie beanspruchen zu können, muss man die Förderbedingungen für die Hauptmaßnahmen und die Zuschläge einhalten. Beispiele für Förderbedingungen sind

• sieben Prozent Biodiversitätsflächen bei Teilnahme an UBB oder Bio
• sortenreiner Anbau von SLK-Kulturen
• das Führen von Aufzeichnungen bei System Immergrün

Das Einhalten prüft die AMA mit EDV-technischen Verwaltungskontrollen, Vor-Ort-Kontrollen oder mit Hilfe des Flächenmonitorings.

Die gesamte Maßnahmenprämie wird je nach Schwere, Dauer und Häufigkeit eines Verstoßes gegen inhaltliche Auflagen unterschiedlich hoch gekürzt. Die gesamte Maßnahmenprämie inkludiert auch beantragte Zuschläge.

1. Verwarnung: in den Jahren 2023 bis 2026, ab 2027 stattdessen Kürzung um 1 %
2. Kürzung um 2 %
3. Kürzung um 5 %
4. Kürzung um 10 %
5. Kürzung um 25 %
6. Kürzung um 50 %
7. Kürzung um 100 %

Die Sanktionshöhe hängt zusätzlich von weiteren Bedingungen ab. So werden zum Beispiel bei mehreren Verstößen innerhalb einer Maßnahme die jeweiligen Sanktionen aufsummiert. Die maximale Kürzung kann höchstens 100 Prozent betragen.

UBB-Teilnehmer mit SLK-Flächen, folgende Verstöße:

• Vor-Ort-Kontrolle stellt zu wenig Biodiversitätsflächen fest
• für die seltene Sorte fehlt der Sortennachweis

Angenommen werden zehn Prozent Kürzung wegen zu wenig DIV-Flächen und fünf Prozent Kürzung wegen fehlendem Sortennachweis. Die Folge: Die gesamte UBB-Prämie inklusive aller beantragten Zuschläge, wie zum Beispiel SLK, wird um 15 Prozent gekürzt.

Obige Grafik zeigt, wie viele Zuschläge bei den Maßnahmen UBB und Bio möglich sind. Bei Verstößen gegen mehrjährige Verpflichtungen oder Zuschlagsauflagen werden sowohl die UBB- oder Bio-Prämie als auch die Zuschläge gekürzt. Gleiches gilt bei anderen ÖPUL-Maßnahmen mit Zuschlägen, zum Beispiel bei Tierwohl-Maßnahmen oder Humuserhalt und Bodenschutz auf umbruchsfähigem Grünland – kurz HBG.

Wiederholungen des gleichen Verstoßes werden strenger sanktioniert. Beim ersten Wiederholen erhöht sich die Sanktion um eine Stufe, bei der zweiten Wiederholung um zwei Stufen und so weiter. Es wird maximal um 100 Prozent gekürzt. Wird in der Periode die Förderung zweimal um hundert Prozent gekürzt, wird man von Verpflichtungsbeginn an ausgeschlossen und die Förderung ist für jene Flächen zurückzuzahlen, die im Jahr des Ausschlusses beantragt wurden.

Hält man Förderbedingungen von Zuschlägen nicht ein, reduziert sich nicht nur die Zuschlags- sondern auch die gesamte Maßnahmenprämie. Das Einhalten aller Förderbedingungen ist wichtig und sichert die vollständige Prämie einer Maßnahme.